HINWEIS: Dieser Beitrag wurde Mitte 2016 kurz nach dem EU-Mitgliedschaftsreferendum verfasst und steht als ein Statement der damaligen Zeit. Dieser Beitrag wurde bewusst nicht überarbeitet, um damalige Themen, Gedanken und Emotionen so festzuhalten, wie sie zu dem Zeitpunkt waren und nicht, um über die weitere Entwicklung des Themas zu informieren.
My, my, cold-hearted child, tell me how you feel
Just a blade in the grass, a spoke unto the wheel
Oh, my, my, cold-hearted child, tell me where it’s all gone
All the luster of your bones, those arms that held you strongOh, I’ve been worryin‘ that my time is a little unclear
I’ve been worryin‘ that I’m losing the ones I hold dear
I’ve been worryin‘ that we all live our lives in the confines of fearOh, my, my, cold-hearted child, tell me how you feel
Just a grain in the morning air, dark shadow on the hill
Oh, my, my, cold-hearted child, tell me where it all falls
All this apathy you feel will make a fool of us allOh, I’ve been worryin‘ that my time is a little unclear
Ben Howard
I’ve been worryin‘ that I’m losing the ones I hold dear
I’ve been worryin‘ that we all live our lives in the confines of fear
Die Demokratie hat also gesprochen. 27 Länder verbleiben im wirtschaftlichen und rechtlichen Bund der Europäischen Union und nicht wenige starren mit Entsetzen auf den nun weißen Flecken im nördlichen Atlantik. Ungläubigkeit auf vielen Ebenen. Und das Maß der Unzufriedenheit wohl noch gesteigert.
Doch wenn man auch Kritik am Ausgang des Referendums üben kann, so steht es für viele außer Frage, dass die Methode demokratisch und die richtige war. Auch wenn viele für Verbesserungsvorschläge offene Ohren hätten. Doch die Methode als solches wieder als Diskussionspunkt aufzugreifen, wird das Problem nicht lösen. Wir sollten nicht aufhören das Richtige zu tun, nur weil wir Angst haben, dass etwas unerwünschtes dabei herauskommen könnte.
Die Menschen im Land haben gesprochen und ihre Meinung kund getan: Raus aus der EU heißt es für eine knappe Mehrheit von gerade einmal 51.9% (5). Und was sagt uns diese kundgetane Meinung? Die Menschen sind in erster Linie unzufrieden mit den aktuellen Umständen im Land und wagen einen Wechsel. Was grundsätzlich erst einmal nichts falsches ist. Nur sind die wahren Gründe für Unmut und laute Stimmen nicht automatisch mit einem regelrechten Wegrennen gelöst. Sich von Problemen abzuwenden, wird diese nicht aus der Welt schaffen, auch wenn man sich nicht mehr verantwortlich fühlt. Wenn man nur die Symptome einer Krankheit bekämpft, ist die eigentliche Krankheitsursache noch immer vorhanden. Und die auf den ersten Blick einfachste Lösung – der Ausstieg – ist letztendlich vielleicht nicht die beste; auch wenn über die genauen Folgen noch spekuliert werden kann.
Und das viele Briten wirklich eher blindlings den „emotional geführten“ Kampagnen und Sloagens der EU-Gegner folgten, zeigt allein die Zahl von steigenden Googleanfragen der britischen Bevölkerung nach den Folgen eines ‚Brexit‘ um erschreckende 250% – nachdem die Wahllokale bereits geschlossen waren (9). Wir würden uns doch auch nicht für eine Behandlungsmethode entscheiden, ohne vorher zu wissen, welche Nebenwirkungen auf uns zukommen können, nur damit das Leiden schnellstmöglich zuende ist. Doch wieder einmal wurde auf den rhethorisch begabten „Doktor“ gehört, der uns auf der am schwersten zu ignorierenden Ebene anzusprechen weiß: unsere Ängste. Und man kann ihnen kaum einen Vorwurf machen. Wie viele Male sind Menschen auf notorisch lügende Rhetoriker hereingefallen, die uns so stark an unseren Ängsten gepackt halten, dass sich ein eigenständiges Denken noch nicht einmal einstellt, wenn in einem Interview darauf hingewiesen wird, dass unzählige Experten weltweit vor einem Ausstieg warnen. Und wir halten noch immer fest, wenn als Antwort keine wissenschaftlich fundierte Widerlegung kommt, sondern: „people in this country have had enough of experts“ (die Menschen im Land haben genug von Experten) (10). Wir denken, der Mann muss es doch wissen; immerhin ist er im Fernsehen. Und wir vergessen, dass es nicht nur um das kritisieren der jetzigen Situation geht, sondern ebenfalls darum neue Wege aufzuzeigen.
Natürlich ist nicht jeder blindlings den Menschen mit Stimme hinterher gelaufen. Verschiedenste Gründe ließen die Bürger im Land ihr Kreuz für den Ausstieg malen. Und doch kann man auch diese kritisch betrachten.
Ein Punkt auf der Liste der Unzufriedenheiten entstand aus der Wahrnehmung der wirtschaftlichen Vorteile der EU aus der Sicht Großbritanniens. Diese waren für das frisch hinzugstiegene Britannien 1973 kaum wahrnehmbar. Die wirtschaftlichen Booms der 50er und 60er Jahre, aus denen Länder, wie Deutschland, Belgien oder Frankreich noch heute ihren Glauben in die EU gewinnen, waren bereits vorbei und die Wirtschaft stagnierte. Folge für die Insel war kein wirtschaftlicher Schub, sondern Veränderungen auf wirtschaftlicher und politischer Ebene, die als ungerecht empfunden wurden. Diesbezüglich wurde der Aufschwung der 80er Jahre eher als Folge eines nationalen Kampfes gegen die europäischen Vorschriften gesehen und nicht den Tatsachen zugeschrieben, ein Teil des europäischen Binnenmarktes zu sein oder der Möglichkeit des freien Personenverkehrs, was eine Menge Arbeiter und Studenten ins Land brachte (6). Denn es ist ebenfalls eine Tatsache, dass Großbritannien vor dem Eintritt in die EU das am langsamsten wachsende Land der G7 Länder war. Und das am schnellsten aufholende danach (10). Nur warum sind einige dafür noch immer blind? Ist es die Angst vor dem Abhängig-Sein oder eher dem Zugeben, dass es auch anders geht?
Denn ein weitere Punkt ist eine anhaltende Unzufriedenheit mit dem politischen Weg der Europäischen Union. Aus tief verwurzelter Tradition herrscht in Großbritannien die absolute Souveränität des Parlaments, was es nicht einfach macht gewisse Souveränitätsrechte an eine übernationale Instanz abzugeben (6). Viele Menschen im Land sehen in dieser Art und Weise der politischen Willensbildung keine Verbesserung zum herrschenden System. Auch ist das britische politische System an klare Aufgabenverteilungen gewöhnt, was zum Beispiel die Opposition auf eine Seite stellt und die Regierung auf die andere; große Koalitionen sind eher selten. „Die politische Meinungsfindung im Mehrebenensystem europäischer Politik hingegen beruht nicht auf zur Schau gestellter Konfrontation, sondern auf dem perfekten in Szene gesetzen Kompromiss“ – im ideal Fall (6). Doch schon seit dem Einstieg in die EU hatte Großbritannien viele Extrawünsche, bekam Ausnahmeregelungen und Ermäßigungen in den Mitgliedsbeiträgen (11). Kompromisse wurden eher abgelehnt, was es für einige andere Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft jetzt einfacher macht, dem Vereinten Königreich Lebewohl zu sagen. Manche hoffen sogar, dass Entscheidungen nun schneller und einfacher getroffen werden könnten (11).
Damit zusammen hängt ein enormer Stolz auf das System „Großbritannien“ in der Bevölkerung. Laut Frankfurter Allgemeine Zeitung „fehlt [den Briten] das Erlebnis der Niederlage“ (6). Mit ihren Strategien und ihrem Standort gingen sie zu großen Teilen als Sieger aus Krisen und Kriegen hervor. Das Vertrauen in die nationalen Systeme und die politische Führung wurde selten so stark erschüttert, dass neue Denkweisen notwendig gewesen wären. Somit ist leicht zu erklären, dass, wenn etwas nicht wie geplant läuft, erst einmal der Schuldige im Außen gesucht wird. Daraus entstand wohl ebenfalls, dass sich Großbritannien viele Freiheiten im Vertrag von Lissabon erkämpfen konnte. Die EU-Gegner warben hier für den Ausstieg durch auflisten all der Fehler und negativen Folgen der EU und sind davon überzeugt, dass ihr System stark genug ist um zu überleben und man sich gleichzeitig von dem „Leichnam“ Europa befreien müsste, der einen sonst durch Situationen, wie die Griechenlandkrise oder die Reformverweigerungen Italiens und Frankreichs mit ins Grab ziehen würde (6). Auch hier kann man den Angstbraten beinahe riechen. Angst davor, dass altbekanntes wegfällt. Angst davor, dass dieses, ach so perfekte, System zerstört wird. Angst davor, dass vielleicht nicht nur die anderen Schuld haben.
Denn eines der stärksten Themen, welches viele zu ihrem Angstkreuz verleitete, war – wie so oft gerade weltweit – Einwanderung. Und auch hier hatte Großbritannien wieder eine Sonderstellung. Nach langer Verweigerung ließ Premierminister Cameron noch vor dem Brexit verlauten, dass sie nach der Beteiligung an den Luftangriffen in Irak und Syrien, nun doch ihre Pflicht wahrnehmen werden und die Insel 20.000 Flüchtlinge aufnehmen werde; allerdings über 5 Jahre verteilt und gebunden an die Bedingung, dass es vorwiegend Waisen und Opfer von Folter oder sexueller Gewalt seien (7;8). Dass durchaus mehr möglich ist, zeigen Länder, wie Deutschland mit 308.000 anerkannten Schutzbedürftigen oder Schweden mit 32.200 Menschen, die allein im Jahr 2015 aufgenommen wurden (12). Doch 20.000 waren für die EU-Gegner bereits genug und die Menschen wieder an ihrer Angst gepackt. Angst davor ‚andere‘ ins Land zu lassen, deren Gepflogheiten man nicht kennt. Angst davor, dass Gelder an diese Menschen gehen, die eigentlich für das „eigene Volk“ bestimmt sind. Angst davor, dass diese Einwanderer alte Traditionen verändern, weil sie neue mitbringen. Angst, dass diese Offenheit nur noch mehr Flüchtlinge anlocken würde (6). Und vielleicht die Angst davor, dass die Horrorszenarien, die tagtäglich aus fernen Landen über die Bildschirme flimmern, Wirklichkeit werden und man diese nicht mehr mit nur einem Knopfdruck abschalten könne. Denn die Geschichten von Leid, Schrecken, Krieg und Tod leben nun vor der eigenen Haustür.
Von all dem wird sich nun abgewandt. Der Blick verschlossen vor der eigenen Verantwortlichkeit und versucht zurückzukehren zur, als leichter im Gedächtnis behaltendenen, guten, alten Fotoalben-Zeit. Doch, waren die alten Zeiten wirklich besser oder ist es, wie beim betrachten eines Fotoalbums in dem die strahlenden Gesichter und beeindruckenden Landschaften einen zwar wunderbaren, aber dennoch nur kleinen Teil, der damaligen Realitität abzeichnen? Das Leben in den schillernden Bildern, in denen die Zeit still steht, erscheint so viel erstrebenswerter, als die herausfordernde, aktuelle Situation. Doch das hat seinen Preis.
Und auch, wenn das Referendum noch lange nicht rechtsbindend ist und es den britischen Politikern zukommt zu entscheiden, wann tatsächlich die, in Artikel 50 des Vetrags von Lissabon festgeschriebene, offizielle Bekanntmachung den Beginn des zweijährigen Ausstiegs festsetzen wird, so kann man doch schon jetzt gewisse Folgen erkennen oder bereits erahnen (2). Aus diesem Grund wollen viele EU-Politiker auch nicht länger warten. Wenn Großbritannien gehen will, muss dies schnell geschehen und gleichfalls „schmerzhaft“ sein, damit nicht auch noch andere Länder auf die Idee kommen das gleiche zu tun (11). Denn der Tag des 23. Juni zieht einen Rattenschwanz an Folgen hinter sich her.
Der Pfund sinkt auf den niedrigsten Stand seit 1985, was Importgüter aus anderen Währungszonen erheblich verteuert, die Preise im Innland steigen lässt und die Inflation draußen an die Tür klopft (1;3)
Die EU verliert 15% ihres BIP, was durch andere (Steuer-)Gelder wieder ausgeglichen werden muss (7).
Das Gleichgewicht im Europaparlament verändert sich, da mit Großbritannien zum Beispiel ein starker Verfechter einer liberalen Wirtschaftspolitik wegbricht (4).
Nordirland denkt an ein vereinigtes Irland, um in der EU verbleiben zu können und 400.000 Jobs zu retten, die an den Handelsbeziehungen der geteilten grünen Insel hängen und jede Woche Waren im Wert von 1,2 Milliarden Euro über die Landgrenze bringen (4;13).
London und Schottland haben mehrheitlich für den Verbleib in der EU gestimmt und spielen mit dem Gedanken das Vereinigte Königreich zu verlassen, um ein Teil der EU zu bleiben (13;14)
Großbritannien verliert jede Menge Studenten, die sich das Studium nun nicht mehr leisten können und dieses Schicksal mit all den britischen, im restlichen Europa verteilten, Studenten teilen.
Britische Arbeiter, Studenten und Reisende die sich in den verbleibenden Europäischen Ländern aufhalten, müssen sich auf Kosten und Veränderungen ihrer Rechte einstellen – oder zurückkehren.
….Um nur einige Folgen zu nennen.
Jedes Land hat seine eigenen Gedanken zum Thema Brexit und die meisten bewegen sich auf der wirtschaftlichen und finanziellen Ebene. Doch bangen einige ebenfalls bezüglich des Statements, welches durch den Ausstieg in die Welt getragen wird: Das Projekt „EU“ wird öffentlich in Frage gestellt (4).
Und auch das hat durchaus seine Berechtigung und seine Gründe. Und ein Hinterfragen, kann ebenfalls zu Verbesserungen führen. Mit Sicherheit muss auch noch einmal ein Blick auf die Debatte geworfen werden, für was die EU Macht haben sollte und wie weit Staaten selbstständig ihren Weg gehen können. Es muss darüber gesprochen werden, wie man die EU insgesamt „endlich demokratischer, sozialer, ökologisch nachhaltiger, transparenter und unbürokratischer sowie von den Bevölkerungen akzeptiert“ (16) gestalten kann. Doch sollte bei der ganzen Kritik ein Punkt nicht vergessen werden: die EU hatte nicht nur wirtschaftliche Interessen. Sie wuchs aus einem Wunsch heraus Frieden zu schaffen zwischen zerstrittenen, zuerstörten und kriegsgepeinigten Nachbarn. Es ging um ein zusammenstehen, auch in schwierigen Situationen. Die Entscheidung, diesem Bund den Rücken zu zukehren, verstärkt ungemein den unzufriedenen, meckernden und rechtsbewegenden Mechanismus, der sich ebenfalls in Ländern, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Österreich gerade in Bewegung setzt und die Menschen, Meinungen und Ideen zurückzerrt in das vergangene Jahrhundert.
Diese Bewegung wird auch im britischen Innland deutlich. Europa-Gegner warben mit Anti-Immigranten-Plakaten und verlangten lauthals ‚ihr Land zurück‘. Dass aber viele Menschen das alte Land, was man doch so gerne zurück hätte, höchstens aus den Geschichtsstunden kennen, zeigt sich deutlich, wenn man sich mal die Generationsunterschiede ansieht, die bei den Wahlen vorherrschten. Umso älter die Wähler waren, desto wahrscheinlicher war es, dass diese für ‚leave‘ stimmen würden. Fast dreiviertel der Bürger im Alter zwischen 18 und 24 gaben ihre Stimme dem Verbleib in der EU (15).
Die Altersgruppe, die sich mehrheitlich für das Verlassen der EU ausgesprochen haben, werden wohl nicht mehr all zu lange mit den, von ihnen ausgelösten, Folgen leben müssen und haben auch ihre ‚goldenen‘ Renten sicher. Leider zeigt sich auch, dass sich sehr viel weniger junge Bürger an der Umfrage beteiligt haben, als ältere (15). Das macht es nur noch umso tragischer, wenn man sieht, dass nur eine knappe Mehrheit die EU verlassen will. Hätte jeder seine Stimme erhoben, wären die 1,9% mehr, eventuell auf der Seite der ‚Remain‘-Wähler gewesen. Hier wird deutlich, wie wichtig wirklich jede einzelne Stimme sein kann.
Die jungen und älteren ‚Leave‘-Wähler nahmen mit nur einem Kreuz sich selbst und ihren Familien die Möglichkeit des freien Reisens, Arbeitens und Lebens in 27 weiteren Ländern dieser Welt. Und wofür? Um keine Fremden in ihrem Land zu haben? Um zurückzugehen in die ‚gute, alte Zeit‘ in der noch jeder für sich selber kämpfte? Um einen Schuldigen für die Angst zu finden, die von den Anti-Europa-Kampagnen aufgegriffen und verdreifacht wurde? Seit wann ist ein Separieren der Weg zum Sieg? Seit wann ist es nicht mehr besser, Teil eines Teams zu sein? Die Welt ist noch immer die Gleiche. Kriege, Unglücke und Katastrophen passieren. Großbritannien verbleibt in der NATO. Menschen hungern und sterben noch immer. Aber jetzt übernehmen wir einfach keine Verantwortung mehr?
Wann lernen wir, dass die Angst etwas schafft, dass eine Lösung verhindert. Nicht ohne Grund gebrauchen wir Ausdrücke, wie ‚Gelähmt vor Angst‘ oder ‚Angststarre‘. Unfähig zu handeln oder zu denken. Angst ist zwar ein Notfallwarnsystem, aber auch sehr ungenau in ihrer Bewertung. Schon einmal vor dem eigenen Schatten erschrocken?
Aber wie können ein paar Sorgen so anwachsen, dass sie in regelrechte Angst umschlagen? Ist es, weil wir uns um sonst nichts sorgen müssen? Wir müssen nicht um unsere Existenz bangen und erwarten, diesen Standard tagtäglich? Und wenn uns dann doch etwas erschüttert, dann wissen wir es nicht zu deuten und es schlägt um in „übermäßige Angst“ (17)? Sind wir aus den Medien schon das Feindbild des ‚dunkelhäutigen Flüchtlings‘ gewöhnt und haben uns einen Angstreiz antrainieren lassen, der uns jedes Mal die erschreckenden Bilder von sexuellen Übergriffen, Kriegen oder Terroranschlägen vor Augen führt, wenn wir jemanden sehen, der seinen Kaffee mit der anderen Hand hält? Haben wir denn so viel zu verlieren? Vielleicht. Aber ist es materiell? Werte? Stolz, Ehre, Traditionen, Kultur? Wenn dies die Dinge sind über die wir uns über außen identifizieren, dann, ja, dann kann es sein, dass wir in diesem Moment, durch Veränderungen, neue Traditionen oder neue Werte, unsere Identität bedroht sehen.
Aber wie oft müssen wir noch einen Schritt zurück machen, bis wir merken, dass die Lösung im Vorwärtsgehen liegt?
Haben wir denn nach all den Jahren noch immer nicht verstanden, dass es nicht darum geht der Einzige, der Beste zu sein? Dass es nicht darum geht herauszustechen und andere zu übertrumpfen, so menschlich das auf den ersten Blick vielleicht erscheinen mag? Wie, glauben wir, entstehen Konflikte, Auseinandersetzungen, Kriege? Dadurch, dass sich jemand für etwas besseres hält und mit aller Macht versucht andere zu der selben Überzeugung zu zwingen. Warum ist es so schwer zu verstehen, dass wir zwar angelernte Unterschiede in uns tragen, dass wir aber alle, als kleinster, gemeinsamer Nenner, einfach nur Menschen sind? Wir alle atmen, drinken, schlafen, lachen, träumen. Und wer, in Not, braucht nicht manchmal eine helfende Hand? Ignoranz und Kriege haben wir schon ausprobiert – war nicht ganz so toll!
Haben wir, als, vom Glück verwöhnte, Generationen, Empathie komplett verlernt? Man muss sich doch nur einmal in eines Leidenden Lage versetzen um zu verstehen, was er braucht. Würden wir nicht alle Hilfe wollen und brauchen in einer solchen Situation?
Natürlich denke ich auch – und damit begebe ich mich auf glattes Eis -, dass Menschen, die in eine andere Kultur kommen, sich auf Unterschiede in den Gepflogenheiten einstellen müssen. Doch genauso müssen die Menschen vorort achtsam sein und sollten nicht jeden Unterschied in der Auffassung oder im Verhalten, als einen persönlichen Angriff auf die eigene Person oder Identität verstehen.
In einer offenen Welt ist es einfach eine veraltete und unmögliche Vorstellung, dass jeder in dem Land, in dem er geboren wurde, lebt, arbeitet und stirbt. Wenn wir die Freiheit haben, zu gehen, wann immer es uns beliebt, warum sollten dann nicht auch andere die Freiheit haben zu uns zukommen? Wenn man mit den Vorteilen der Globalisierung leben möchte, muss man zwangsweise auch mit ihren Folgen auskommen. Wenn unser Land einen Vorteil darin sieht, Waffen zu liefern, muss es auch die Verantwortung für das Übernehmen, was mit den Waffen geschieht. Und wenn eben diese Waffen, Kinder elternlos machen und Menschen um ihr Leben bangen lassen, dann ist es, als drittgrößter Waffenexporteur, auch unsere Pflicht, diese Menschen bei uns aufzunehmen – auch wenn das eingenommene Geld wahrscheinlich gleich wieder für die Versorgung der Flüchtlinge eingesetzt wird.
Wollen wir wirklich zurück in die Zeit von vor hundert Jahren? In die Zeit der lebenden Stereotypen? In die Zeit von getrennten Staaten und Weltkriegen? In eine Zeit in der kein freies Reisen möglich war und Bildung nicht für jeden zur Verfügung stand?
Wollen wir uns wirklich in alleinstehende Stereotypen pressen lassen? DIE Deutschen mit ihrem alles auslöschenden Ergeiz. DIE Engländer mit ihrer unnötigen Genauigkeit. DIE Italiener mit ihrer gähnenden Faulheit.
Warum sind wir nicht DIE Menschen mit ihrer Liebe und ihrem Respekt für sich selbst und andere?
Wir müssen endlich aufhören uns, wie kleine Kinder zu benehmen, denen nicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt wird; das sind wir nämlich nicht mehr. Wir sollten anfangen, den Menschen um uns herum Aufmerksamkeit zu schenken – und vielleicht kommt ja auch etwas davon zurück.
Es ist Zeit eine Entscheidung zu treffen. Lassen wir die Angst regieren, machen lieber einen Schritt zurück und bleiben vor dem schwarzen Vorhang stehen? Oder machen wir den Schritt nach vorn, schieben den schweren, schwarzen Stoff zur Seite und sehen einen neuen Weg, neue Möglichkeiten, neue Erfahrungen? Dann sehen wir vielleicht, dass wir unsere Grenzen überschreiten können, dass zusammen ganz neue Möglichkeiten auf uns warten und dass wir auch hier alle nur Menschen sind, die Angst haben vor dem Unbekannten. Und dass es sehr viel leichter wird, wenn man den Vorhang gemeinsam öffnet.
Quellen
(2) http://www.theguardian.com/politics/2016/jun/25/article-50-brexit-debate-britain-eu
(4) http://www.n-tv.de/politik/So-wuerde-ein-Brexit-Europa-erschuettern-article18023406.html
(5) http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/brexit-ergebnis-briten-stimmen-fuer-ausstieg-aus-der-eu
(6) http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/brexit-eu-austritt-mit-blick-in-die-geschichte-14043738.html
(11) http://www.dw.com/de/ein-brexit-hat-auch-vorteile-f%C3%BCr-die-eu/a-19345754
(12) https://mediendienst-integration.de/artikel/wer-nimmt-die-meisten-fluechtlinge-auf-2015.html
(13) http://www.thejournal.ie/sinn-fein-brexit-irish-unity-2842816-Jun2016/
(15) http://www.bbc.com/news/magazine-36619342
(16) http://www.taz.de/Gregor-Gysi-ueber-Folgen-des-Brexit/!5316546/
(17) http://www.zeit.de/zeit-wissen/2009/05/Angst-psychologie/seite-2
